1. PRÄAMBEL
Removal.ai (im Folgenden als Betreiber bezeichnet) betreibt und verwaltet die Website Removal.ai (Plattform), eine webbasierte Anwendung zur Fotobearbeitung. Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“Vereinbarung” oder “Nutzungsbedingungen”), bevor Sie einen der von Removal.ai angebotenen Dienste nutzen. Diese Vereinbarung bindet den Betreiber und alle Nutzer der Plattform Removal.ai (nachfolgend Nutzer genannt) rechtlich. Die Nutzung der Website auf jegliche Art und Weise, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Nutzung des Dienstes, das Durchsuchen der Funktionen und Inhalte und die Erkundung der Anwendung bedeutet, dass der Nutzer sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden erklärt. Die Vereinbarung gilt für alle Benutzer der Website und des Dienstes.
2. RECHTE DES BENUTZERS
2.1 Der Nutzer kann auf die Plattform zugreifen und sie für nicht-kommerzielle Zwecke nutzen. Dies würde bedeuten, dass alle Ergebnisse nach der Nutzung der Plattform nur privat genutzt werden dürfen. Es besteht der Ausschluss in der Nutzung sowohl für direkte als auch indirekte kommerzielle Zwecke.
2.2 Der Betreiber hat das ausschließliche Recht, die Nutzung der Plattform einzuschränken, ohne dass dies aus irgendeinem Grund verlangt werden muss, oder bestimmte Nutzer zu sperren.
2.3 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Betreiber durch den Zugriff auf die Plattform das Recht hat, die IP-Adresse des Nutzers zu speichern, um die breite Nutzung der Plattform zu überprüfen.
3. RECHTE UND PFLICHTEN DES BENUTZERS
3.1 Der Benutzer hat Handlungen zu unterlassen, die die Funktionalität oder den Betrieb der Plattform beeinträchtigen können. Es ist dem Benutzer untersagt, Handlungen vorzunehmen, die die Plattform auf Schwachstellen hin überprüfen oder testen. Es ist dem Benutzer ebenfalls untersagt, die Sicherheitssysteme zu umgehen, auf Systeme der Plattform zuzugreifen und Schadsoftware zu integrieren.
3.2 Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, die Rechte für die Nutzung von Fotos, die auf die Plattform hochgeladen werden sollen, zu sichern.
4. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
4.1 Eine Gewährleistung für die Ergebnisse der Plattform und die Verfügbarkeit ist ausgeschlossen. Sollte ein Gewährleistungsanspruch bestehen, beträgt der Deckungszeitraum sechs Monate.
4.2 Der Betreiber ist nicht verantwortlich für die Geschwindigkeit, Verfügbarkeit, den Datenverlust und die Genauigkeit der Ergebnisse bei der Nutzung der Plattform. Darüber hinaus ist der Betreiber von jeglicher Haftung ausgeschlossen, es sei denn, es wird nachgewiesen, dass der Schaden durch eklatante Darstellung von Fahrlässigkeit verursacht wurde. Dies gilt jedoch nicht im Falle von Schäden an der Gesundheit einer Person oder bei Verlust des Lebens.
5. VERTRAULICHKEIT UND DATENSCHUTZ
5.1 Alle Informationen zur Vertraulichkeit und zum Datenschutz stehen dem Nutzer zur Verfügung.
6. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
6.1 Rechtsstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, unterliegen ausschließlich dem Recht des Vereinigten Königreichs. Dieser Vertrag unterliegt nicht der Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf. Dies gilt auch nicht für die Überweisungsstandards des IPRG und der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments des Rates vom 17. Juni 2008. Ebenso regelt der Vertrag nicht das auf vertragliche Verpflichtungen anwendbare Recht (Rom-I-Verordnung).
6.2 Die ausschließliche Zuständigkeit für Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, ist das zuständige Gericht in London, Vereinigtes Königreich.
6.3 Änderungen an diesem Vertrag, einschließlich der Hinzufügung von Bestimmungen, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Removal.ai bedarf ebenfalls der Schriftform für den Rücktritt von diesem Formerfordernis.
6.4 Sollte es in diesem Vertrag Bestimmungen geben, die nichtig, nicht durchsetzbar oder ungültig sein können, so hat dies keine Auswirkungen auf die Nichtigkeit, Undurchsetzbarkeit oder Ungültigkeit des restlichen Vertrags. Die widersprechenden Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren und ungültigen Bestimmung eine neutrale Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren und ungültigen Bestimmung verfolgten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
6.5 Wenn der Betreiber diese Nutzungsbedingungen in einer anderen Sprache als Englisch vorlegt, wurde die Übersetzung von einem unabhängigen Fachübersetzer mit ISO-Zertifizierung 17100:2015 angefertigt und wird von mindestens einem Fachübersetzer weiter Korrektur gelesen. Im Streitfall wird das Gericht den englischsprachigen Vertragstext anerkennen, und es ist die einzige Sprache im Text, die gültig ist. Es ist verboten, eine erneute Übersetzung der bereits übersetzten Version anzufertigen und diese für Streitfälle zu verwenden.